SCHUTZRECHTE & INNOVATION
KO STOP schützt Marke, Gestaltung und technische Lösung in Deutschland und auf EU-Ebene. Hier finden Geschäftspartner die wichtigsten Registerdaten transparent und nachvollziehbar.
Anmeldung: 01.09.2023
Eintragung: 11.10.2023
Veröffentlichung: DE 20 2023 001 857 U1
Technisches Schutzrecht für einen abdichtenden Verschluss zum Aufsetzen auf die Öffnung eines Trinkgefäßes. Die Schutzdauer wurde laut Register auf sechs Jahre erstreckt.
Anmeldung: 11.05.2026
Eintragung: 10.08.2026
Schutzdauer bis: 11.05.2036
Klassen 21 und 35 – insbesondere Getränkedeckel, Trinkgefäße und Barzubehör sowie Werbung, Marketing und Verkaufsförderung. Widerspruchsfrist laut Register bis 11.12.2026.
Anmeldung: 02.08.2023
Eintragung: 21.09.2023
Schutzdauer bis: 02.08.2033
Klassen 10, 21 und 38. Die Widerspruchsfrist ist ohne Widerspruch abgelaufen.
Anmeldung: 04.08.2024
Eintragung: 17.10.2024
Schutzdauer bis: 04.08.2034
Klassen 21 und 35. Die Widerspruchsfrist ist ohne Widerspruch abgelaufen.
Anmeldung: 20.07.2025
Veröffentlichung: 29.05.2026
Markenform: Wortmarke
Klassen 09, 21, 35 und 45 – unter anderem digitale Sicherheitsinformationen, Getränkedeckel, Handel und Präventionsinformationen. Noch keine eingetragene Unionsmarke.
Anmeldung: 01.08.2025
Eintragung: 14.11.2025
Veröffentlichung: 05.12.2025
Erzeugnisse: Schachteln und Verpackungen sowie Kondomverpackungen. Erste fünfjährige Schutzperiode; Verlängerungsgebühr laut Register fällig bis 31.08.2030.
Anmeldung und Eintragung: 02.08.2025
Veröffentlichung: 26.08.2025
Schutz bis: 02.08.2030
Erzeugnisse: Trinkgefäße, Deckel und Verschlüsse. Vier veröffentlichte Darstellungen.
Anmeldung und Eintragung: 02.08.2025
Veröffentlichung: 26.08.2025
Schutz bis: 02.08.2030
Erzeugnisse: Verschlüsse und Deckel für Trinkgefäße. Eine veröffentlichte Darstellung.
Alle Angaben basieren auf den vorliegenden Registerauszügen vom 7. September 2026. Die genannten Nummern können im amtlichen DPMAregister geprüft werden.
